SPD Ortsverein Sterkrade Süd

Die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Sterkrade Süd wurde im Hinblick auf die in diesem Jahr stattfindenden Europa-, Kommunal- und Bundestagswahlen von den Nominierungen der Wahlkreiskandidaten für den Rat der Stadt Oberhausen und den Neuwahlen des Ortsvereinsvorstandes dominiert. Mit Karl-Heinz Emmerich (Wahlbezirk 14, Buschhausen), Manfred Flore (Wahlbezirk 15, Schwarze Heide), Beatriks Brands (Wahlbezirk 16, Weierheide), Hubert Cordes (Wahlbezirk 23, Sterkrade Mitte-Nord) und Elia Albrecht-Mainz (Wahlbezirk 24, Sterkrade Mitte-Süd) wurden mit großer Mehrheit allesamt Kandidaten für die bevorstehende Kommunalwahl nominiert, die bereits in den vergangenen 10 Jahren mit Einsatz und Engagement maßgeblich zur positiven Entwicklung des Stadtteils Sterkrade beitragen konnten, und sich bei den Bürgern als vertrauensvoller und verlässlicher Ansprechpartner vor Ort etabliert haben.

Als Kandidaten für die Bezirksvertretung Sterkrade wurden Hubert Cordes (Sprecher), Karsten Bron, Reinhard Schreiber und Susanne Böttcher-Cordes nominiert.

Mit nur zwei Gegenstimmen bestätigt wurde Beatriks Brands als Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Sterkrade Süd. Hubert Cordes und Karsten Bron wurden als stellvertretende Vorsitzende gewählt, Kassierer sind Jürgen Trenck und Dirk Balthaus, Schriftführer Frank Thönissen. Beisitzer im Vorstand sind Jutta Bach-Meier, Susanne Böttcher-Cordes, Sebastian Bramorski, Otto Brands, Brigitte Bülles, Georg Diedenhofen, Jürgen Flötgen, Astrid Schröder und Udo Spiecker.

Beatriks Brands berichtet als Vorsitzende des Ortsvereins und als Vertreterin des Vorstandes über die Aktivitäten im Jahr 2008 und gibt einen Ausblick auf die Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2009. Der Hauptkassierer Jürgen Trenck stellt die Mitgliederentwicklung und die Finanzsituation dar. Anschließend berichten Sebastian Bramorski für die Juso AG und Günter Claßen für die Senioren AG 60+ über die zum Teil gemeinsam durchgeführten Veranstaltungen und Seminare. Andreas Geßner berichtet für die Revisoren, dass die Prüfung der Kasse keine Beanstandungen ergeben hat.

Im Folgenden wird der vollständige Rechenschaftsbericht der Vorsitzenden und alle Wahlergebnisse aufgeführt.

Rechenschaftsbericht der Vorsitzenden Beatriks Brands :

Liebe Genossinnen und Genossen,

ein bewegtes Jahr mit vielen Schlagzeilen, die nicht immer positiv für unsere Partei waren, liegt hinter uns. Hieß es Anfang 2008 noch: In Deutschland geht es wieder aufwärts, sinkende Arbeitslosigkeit, Export auf höchstem Niveau, Nullverschuldung in Sicht. Dann stellt man sich jetzt die Frage: Droht uns nach der optimistischen Zukunftsprognose vor 12 Monaten nun die schwerste Rezession unserer Geschichte?

Die Finanz- und Wirtschaftskrise schlägt immer mehr auf den Arbeitsmarkt durch. Allein im Januar 09 ist in 10.000 Betrieben für insgesamt 260.000 Arbeitnehmer Kurzarbeit angemeldet worden. Vor allem Arbeitnehmer in der Automobilindustrie, in der Herstellung von Metallerzeugnissen und im Maschinenbau sind davon betroffen.

Auch die immer wiederkehrende Diskussion um die Sicherung der Altersrente schlägt uns negativ zu Buche. Wenn sich nahezu jeder zweite Bürger/innen im Zuge der Finanzturbulenzen mehr Sorgen um seine Rentenansprüche macht, darf das nicht verwundern, zumal Abgeordnete im Bund fordern, die im Juli 09 anstehende Anhebung der Renten zu streichen. Dabei ist im abgelaufenen Jahr die Rente zum 5. Mal hintereinander real gesunken (ganz im Gegensatz zu den Diäten). Reißerische Überschriften zu den Themen welche die Bürger am meisten beschäftigen, folgten Schlag auf Schlag. Mindestlohn, Bankenkrise, Studiengebühren, Erhöhung der Gas- und Strompreise, Bildungsgipfel, Krankenkassenbeitragserhöhungen, der Ausgang bei der Hessen-Wahl, usw. usw. Zu allen Punkten muss unsere Partei Lösungen aufzeigen können, denn nur wenn wir uns den Herausforderungen der Zeit stellen, können wir die anstehenden Aufgaben annehmen und auch lösen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

nicht nur die gerade angesprochenen Themen beschäftigten uns im letzten Jahr, sondern auch auf kommunalpolitischer Ebene die Sanierung des Haushaltes. Im Frühjahr des Jahres 08 hat die SPD Fraktion auf ihrer Klausur beschlossen, 50 Mill. € jährlich im Haushalt einzusparen.

Diese Entscheidung hat zu tiefen Einschnitten in die Leistungsfähigkeit der Kommune geführt. Danach fand eine wochenlange Diskussion mit den Bürger/innen zum Sparpaket auf vielen Veranstaltungen und Info-Ständen statt. Im Juni stimmte Der Rat den Sparvorschlägen zu. Dann ereilte uns im September das Schreiben der Bezirksregierung, dass das im Juni vom Rat beschlossene Haushaltssicherungskonzept nicht genehmigt wird.

Die Forderung der Bezirksregierung beinhaltete: Bis zum 31 .Oktober, also innerhalb von 6 Wochen, das HSK zu überarbeiten, um in 2008 noch 157 Mill. € einzusparen , damit der Haushalt schon bis 2012 von Altschulden abgebaut würde. Daraufhin wurde eine Sondersitzung des Rates einberufen und Mehrheitlich beschlossen, die Haushaltsverfügung abzulehnen. Gleichzeitig wurde die Bezirksregierung zum Haupt- und Finanzausschuss eingeladen, an der dann auch Ministerialdirigent Winkel teilnahm. 600 Jugendliche protestierten vor dem Rathaus und Ratssaal. Winkel war davon aber wenig beeindruckt,
und bestand weiterhin auf seiner Forderung.

Daraufhin wurde durch Verdi eine Großdemo organisiert, an der ca.5000 Bürger/innen, Beschäftigte der Stadt und deren Töchter, sowie zahlreiche Institutionen teilnahmen.
Doch bis heute ist der Haushalt nicht genehmigt. Auch das jetzt aufgelegte Konjunkturprogramm des Bundes, aus dem die Stadt Oberhausen 25,3 Mill. € erwartet, ändert nichts an der Haushaltskrise in Oberhausen. Trotz allem besteht weiterhin die Notwendigkeit, die Gemeindefinanzen auf neue Füße zu stellen, und einer in (Anführungszeichen) Notkommune wie Oberhausen aus der katastrophalen Haushaltslage nachhaltig herauszuhelfen. Deshalb fordern wir weiterhin einen besonderen Beitrag der Bezirksregierung zur Entschuldung der Stadt.

Liebe Genossinnen und Genossen,

lasst uns zu Sterkrader Themen kommen. Im Berichtszeitraum fanden 6 Mitgliederversammlungen statt. Wir beschäftigten uns mit den Themen der Bildungspolitik, Sportentwicklungskonzept, Entwicklung des Areals ehemals GHH/MAN, Vorhaben NAK und Parkhaus, Entwicklung des Einzelhandels in Sterkrade, Bauvorhaben Thyssen Röhrenwerk auf dem Waldteichgelände, sowie die jährlich von den Jusos unseres OV organisierte Mitgliederversammlung. Zum Thema: HSK und Ausbildung. Dafür den Jusos noch mal recht herzlichen Dank.

Gleichfalls fanden 8 Vorstandssitzungen statt, auf denen wir uns schwerpunktmäßig mit Themen aus den einzelnen Wahlkreisen beschäftigt haben, und wo Mitgliederversammlungen, Klausur und Infostande vorbereitet und organisiert wurden.

In dem uns jetzt vorliegendem Entwurf des Kommunalwahlprogramms, mit dem wir uns auf einer der nächsten Mitgliederversammlung noch beschäftigen werden, sind die Themen von Sterkrade sehr gut aufgegriffen, und zeigt womit sich der Vorstand in letzter Zeit beschäftigt hat, und zeigt gleichzeitig mit welchen Themen wir an unseren Infoständen zur Kommunalwahl in Sterkrade punkten können. Ich zitiere aus dem Entwurf:

Die Entwicklung der Sterkrader Innenstadt ist ein Musterbeispiel für gelungenen Strukturwandel. Der Sterkrader Stadtkern war durch den Rückzug der Schwerindustrie mit riesigen innerstädtischen Brachflächen und dem zuletzt verwaisten GHH Verwaltungsgebäude enorm belastet. Diese große Hypothek haben wir als Chance begriffen und durch verantwortungsbewusste Entscheidungen dafür gesorgt, dass mit Hirsch-Center, Sterkrader Tor und Technischem Rathaus eine neue Attraktivität, neue Arbeitsplätze und eine sinnvolle Ergänzung der Innstadt möglich wurden. Mit dem Bau von alten- und generationen gerechten Wohnungen, einem zusätzlichen Kindergarten, neuen Wegeverbindungen und einem Parkhaus auf dem Gelände hinter dem Technischen Rathaus findet die Aktivierung der letzten großen innerstädtischen Brachfläche in naher Zukunft ihren Abschluss.

Doch es gilt, beharrlich weiterzuarbeiten: Mit dem Neubau der Ost-/Westrampe haben wir ein Verkehrsnadelöhr beseitigt. Mit dem Ausbau der Von-Trotha-Straße und der Holtener Straße werden wir den Verkehr weiter optimieren.

Mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln werden wir das Thema „Wohnen und Leben in der Innenstadt“ im Einklang mit vergleichbar sozial orientierten Projekten weiter aufgreifen und entwickeln. Den Handel werden wir zielgerichtet unterstützen und da, wo notwendig, Hilfe zur Selbsthilfe leisten. Die Kirmes, das Highlight im Sterkrader Veranstaltungskalender, werden wir auf einem attraktiven Niveau absichern.

In Sterkrade mit seinen liebens- und wohnenswerten Stadtteilen von Schmachtendorf, Holten, Sterkrade-Mitte über Buschhausen bis zur Weierheide wird auch der Dreiklang „Leben, Wohnen und Arbeiten“ greifbar.

Wir Sozialdemokraten werden die Erkenntnisse aus den Beteiligungsprozessen zum Stadtentwicklungskonzept offensiv aufgreifen. Arbeitsplätze schaffen, Industrie erhalten und ausbauen, Gewerbe- und Wohnungsbau ermöglichen, lebenswerte Stadtteile gestalten: All dies wird in einem gemeinsamen gesamtstädtischen Dialog, in Bündnissen gewichtet und umgesetzt.

Ein wesentliches Projekt ist der Umbau der Emscher. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern werden wir einen Fokus darauf legen, dass dieses Jahrtausendprojekt als wirkliche Chance für nachhaltige Stadtentwicklung genutzt wird.

Bei dem wichtigen Thema Betuwe-Linie, das Sterkrade und nahezu die gesamte Stadt einschneidend betrifft und nicht in kommunaler Zuständigkeit direkt beeinflussbar ist, werden wir im engen Bündnis mit den Bürgerinnen und Bürgern eine Anwaltschaft übernehmen: Lärmschutz, eine vernünftige Perspektive zu Verkehrsfluss, Betriebssicherheit und Nahverkehr, das sind wichtige Prüfsteine, mit denen wir die Umsetzung der Betuwe – Linie begleiten werden.

Ich glaube an dieser Aussage brauchen wir als Sterkrader Ortsverein nichts mehr zu ändern.

Außerdem nahm unser Ortsverein an einer Bildungsfahrt, auf Einladung unseres Bundestagsabgeordneten Wolfgang Grotthaus nach Berlin teil. Zum Abschluss meines Rechenschaftsberichtes bedanke ich mich bei meinen beiden Stellvertretern Hubert Cordes und Karsten Bron, wie aber auch beim gesamten Vorstand, den Jusos und den Senioren für Eure Mitarbeit und Unterstatzung. Die Arbeit im Ortsverein kann nämlich nur mit Euch gemeinsam funktionieren, da sie einer alleine nicht leisten kann.

Für die zukünftige Arbeit im OV wünsche ich mir weiterhin eine sachliche, konstruktive Mitarbeit, um möglichst geschlossen nach außen auftreten und argumentieren zu können.

Liebe Genossinnen und Genossen

Heute soll nach 2 Jahren ein neuer Vorstand gewählt werden. So steht es in der Satzung unserer Partei. So soll es sein. In der Mehrzahl stellen sich heute die Genossinnen und Genossen die bisher dem Vorstand angehörten wieder zur Wahl. Auch ich möchte den OV weitere 2 Jahre führen. Wir, die OV Vorstandsmitglieder, meinen eine vernünftige Arbeit in den vergangenen beiden Jahren geleistet zu haben.

Deshalb bitten wir erneut um euer Vertrauen.

Auf die Arbeitsschwerpunkte diesen Jahres, der anstehenden Kommunalwahl, Termine, Infostande and der Mobilisierung, werde ich gleich zwischen den Wahlgängen noch einmal gesondert eingehen.

Ich bedanke mich bei euch für eure Aufmerksamkeit.

Glück auf

Ergebnisse der Vorstandswahlen

a) Wahl der / des Vorsitzenden
Vorgeschlagen und gewählt wird Beatriks Brands mit folgendem Ergebnis:
(abgegebene Stimmen/ja/nein/Enthaltung)
47/43/2/2

b) Wahl von 2 stellvertretenden Vorsitzenden
Vorgeschlagen und gewählt werden bei 48 abgegebenen Stimmen:
(ja/nein/Enthaltung)
Karsten Bron (38/8/2)
Hubert Cordes (43/2/1)

c) Wahl der Hauptkassiererin / des Hauptkassierers
Vorgeschlagen und gewählt wird Jürgen Trenck mit folgendem Ergebnis:
(abgegebene Stimmen/ja/nein/Enthaltung)
45/45/-/-

d) Wahl der Kassiererin / des Kassierers
Vorgeschlagen und gewählt wird Dirk Balthaus mit folgendem Ergebnis:
(abgegebene Stimmen/ja/nein/Enthaltung)
47/47/-/-

e) Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers
Vorgeschlagen und gewählt wird Frank Thönissen mit folgendem Ergebnis:
(abgegebene Stimmen/ja/nein/Enthaltung)
47/47/-/-

f) Wahl von 9 Beisitzerinnen / Beisitzer
Vorgeschlagen und gewählt werden bei 48 abgegebenen Stimmen:

Jutta Bach-Meier (25 Stimmen)
Susanne Böttcher-Cordes (31 Stimmen)
Sebastian Bramorski (28 Stimmen)
Otto Brands (36 Stimmen)
Brigitte Bülles (12 Stimmen)
Georg Diedenhofen (32 Stimmen)
Jürgen Flötgen (42 Stimmen)
Astrid Schröder (15 Stimmen)
Udo Spiecker (35 Stimmen)

g) Wahl von 3 Revisorinnen / Revisoren
Vorgeschlagen und gewählt werden bei 48 abgegebenen Stimmen:
(ja/nein/Enthaltung)
Günter Claßen (44/-/2)
Ingeborg Jochems (45/1/2)
Reinhard Schreiber (44/-/3)

Wahl von 25 Delegierten und Ersatzdelegierten zu den Unterbezirksparteitagen

Gewählt werden bei 48 abgegebenen Stimmen:

01. Spiecker, Udo (40 Stimmen)
02. Albrecht-Mainz, Elia (36 Stimmen)
03. Emmerich, Karl-Heinz (35 Stimmen)
04. Trenck, Jürgen (34 Stimmen)
05. Cordes, Hubert (33 Stimmen)
06. Flötgen, Jürgen (32 Stimmen)
07. Frind, Reinhard (32 Stimmen)
08. Brands, Otto (31 Stimmen)
09. Schreiber, Reinhard (31 Stimmen)
10. Balthaus, Dirk (30 Stimmen)
11. Böttcher-Cordes, S. (30 Stimmen)
12. Brands, Beatriks (30 Stimmen)
13. Cordes, Angelika (30 Stimmen)
14. Bron, Karsten (29 Stimmen)
15. Flore, Manfred (29 Stimmen)
16. Diedenhofen, Georg (27 Stimmen)
17. Thönissen, Frank (26 Stimmen)
18. Kalthoff, Horst (24 Stimmen)
19. Cordes, Frederik (23 Stimmen)
20. Sporysch, Ruth (21 Stimmen)
21. Bach-Meier, Jutta (19 Stimmen)
22. Kohnke, Marina (17 Stimmen)
23. Jochems, Ingeborg (15 Stimmen)
24. Staudte, Ilse (12 Stimmen)
25. Schröder, Astrid (11 Stimmen)


Ersatzdelegierte:

Bramorski, Sebastian (19 Stimmen)
Bülles, Brigitte ( 9 Stimmen)
Claßen, Günter (21 Stimmen)
Hölscher, Manfred (10 Stimmen)
Katner, Magdalena (5 Stimmen)
Liebling, Christine (8 Stimmen)
Schmidt Stephanie (9 Stimmen)
Staudte, Günter (15 Stimmen)

Wahl der 3 Mitglieder für den Unterbezirksausschuss
Vorgeschlagen und gewählt werden bei 47 abgegebenen Stimmen:
(ja/nein/Enthaltung)

Karsten Bron (43/3/1)
Georg Diedenhofen (37/1/-)
Astrid Schröder (32/8/3)

Als Vertreter wurden gewählt :
Brigitte Bülles (für Astrid Schröder) (32/6/4)
Susanne Böttcher-Cordes (für Georg Diedenhofen) (36/5/2)
Otto Brands (für Karsten Bron) (42/1/2)

Nominierungen der Bewerberinnen und Bewerber um ein Mandat bei der Kommunalwahl 2009

a) Nominierung der Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für ein Stadtverordnetenmandat in den Wahlbezirken 14, 15, 16, 23 und 24

Wahlkreis 14 Buschhausen Karl-Heinz Emmerich
(abgegebene Stimmen/ja/nein/Enthaltung)
46/43/3/-

Wahlkreis 15 Schwarze Heide Manfred Flore
(abgegebene Stimmen/ja/nein/Enthaltung)
46/44/2/-

Wahlkreis 16 Weierheide Beatriks Brands
(abgegebene Stimmen/ja/nein/Enthaltung)
46/45/-/1

Wahlkreis 23 Sterkrade-Mitte-Nord Hubert Cordes
(abgegebene Stimmen/ja/nein/Enthaltung)
40/33/6/1

Wahlkreis 24 Sterkrade-Mitte-Süd Elia Albrecht-Mainz
(abgegebene Stimmen/ja/nein/Enthaltung)
45/45/-/-

b) Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Listenplätze der Reserveliste
Vorgeschlagen und gewählt werden bei 45 abgegebenen Stimmen:
(ja/nein/Enthaltung)

Platz 1: Hubert Cordes (30/3/1)
Platz 2: Beatriks Brands (36/1/1)
Platz 3: Elia Albrecht-Mainz (37/-/1)
Platz 4: Manfred Flore (35/2/1)
Platz 5: K.-H. Emmerich (33/2/1)
Platz 6: Karsten Bron (34/2/-)
Platz 7: S. Böttcher-Cordes (30/4/2)
Platz 8: Georg Diedenhofen (34/-/2)

c) Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für ein Mandat in der Bezirksvertretung Sterkrade
Vorgeschlagen und gewählt werden bei 46 abgegebenen Stimmen:
(ja/nein/Enthaltung)

Platz 1: Hubert Cordes (36/5/2)
Platz 2: Karsten Bron (39/4/1)
Platz 3: Reinhard Schreiber (40/2/1)
Platz 4: S. Böttcher-Cordes (31/8/2)
Platz 5: Manfred Flore (38/3/1)
Platz 6: Ruth Sporysch (30/7/3)
Platz 7: Stephanie Schmidt (26/8/7)